Im Notlagentarif der privaten Krankenversicherung ist der Versicherer nicht gehindert, mit
rückständigen Beiträgen gegen Kostenerstattungsansprüche des Versicherungsnehmers (VN) aufzurechnen.
Mit dieser für den VN ungünstigen Entscheidung beendete der BGH nun einen
Meinungsstreit (5.12.18, IV ZR 81/18, Abruf-Nr. 206312).
TIPP | Dem VN bleibt aber auch im Notlagentarif der Versicherungsschutz erhalten.
Gemäß § 206 ... Read More
Esther Riehl-Müller
24
Jan2019
07
Jan2019
Ab dem 01. 01.2019 sind in der Kranken- und Pflegeversicherung Beiträge bis zur
neuen Beitragsbemessungsgrenze von monatlich 4.537,50 €/ jährlich 54.450 € zu zahlen.
Hier gehts zur Übersichtstabelle Sozialversicherungsgrößen 2019
Der Arbeitgeberzuschuss 2019 errechnet wie folgt:
Zuschuss zur Krankenversicherung (Grundbeitrag)
14,6% GKV Beitragssatz, davon trägt ... Read More
30
Dez2018
20.12.2018 ·Nachricht ·Private Krankenversicherung
Der u.a. für das Versicherungsvertragsrecht zuständige IV. Zivilsenat des
Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass eine vom Versicherer mit Zustimmung eines
„unabhängigen Treuhänders“ gemäß § 203 Abs. 2 VVG vorgenommene
Prämienanpassung in der privaten Krankenversicherung nicht allein wegen einer ggf.
zu verneinenden Unabhängigkeit als unwirksam anzusehen ist. Ist der zustimmende
Treuhänder gemäß den Vorschriften ... Read More
21
Dez2018
Der Regierungsentwurf der VersVermV vom 27/06/2018 wurde am 23. November 2018 ohne Änderungen vom Bundesrat zugestimmt.
Die Verordnung ist am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt als gültig anzusehen. Ferner ist das "Rundschreiben 11/2018 zur Zusammenarbeit mit Versicherungsvermittlern sowie zum Risikomanagement im Vertrieb" von der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) veröffentlicht worden.
Durch ... Read More
03
Dez2018
Beitragsanpassungen zum 01. Januar 2019
Ab dem 1. Januar 2019 soll das neue Pflegepersonalstärkungsgesetz (PpSG) in Kraft treten.
Eine Erhöhung der Personalstärke und verbesserte Arbeitsbedingungen sollen die Kranken- und Altenpflege verbessern und so die Qualität der Betreuung von Pflegebedürftigen steigern.
Die daraus resultierenden Mehrkosten sollen durch Beitragsanpassungen und Überschüsse der Versicherungsunternehmen gedeckt werden. Diese ... Read More
23
Jan2016
Winterzeit - Unfallzeit
Oder was sie schon immer über ihre KFZ-Versicherung wissen wollten
19
Nov2015
Ebenso wie die Gründe gemäß Sozialgesetzbuch eine Unzumutbarkeit darstellen, ist es der privaten Versicherungswirtschaft nicht erlaubt, den Versicherungsnehmer unter folgenden Umständen an einen anderen Arbeitsplatz zu verweisen: Tägliche Pendelzeit von mehr als 2,5 Stunden oder getrennte Haushaltsführung.
Dieses Urteil des Oberlandesgerichts Saarbrücken hatte zwar eine Unfallversicherung als Grundlage, eine Anwendbarkeit gilt ... Read More
28
Sep2015
Versicherungsvertragsgesetz:
Nebengesetzen, Vermittlerrecht und Allgemeinen Versicherungsbedingungen
Beck-Basistitel Der Klassiker - jetzt noch übersichtlicher Zum Werk Der Prölss/Martin ist der seit langem bewährte führende Kommentar zum Gesetz über den Versicherungsvertrag (VVG), in dem auch alle wichtigen Versicherungsbedingungen erläutert werden. Die Kommentierung umfasst: - Versicherungsvertragsgesetz - EGVVG,Rom I-VO, VVG-InfoV - Recht ... Read More